Das österreichische Parlament hat einstimmig ein nationales Anbauverbot für die genmanipulierte Stärkekartoffel Amflora von BASF beschlossen. Das österreichische Gesundheitsministerium muss das Verbot jetzt umsetzen. Das Parlament bezeichnete die Zulassung durch die EU-Kommission als „fahrlässig“. Auch in Deutschland wäre ein solches Verbot möglich.

Initiiert worden war der von allen Parteien eingereichte Antrag von den österreichischen Grünen. Darin heißt es: „Ausgerechnet der Gesundheits-Kommissar ignoriert die Warnungen der WHO und erlaubt den Anbau und Verzehr einer Pflanze, die eine Resistenz gegen zentrale Antibiotika im Kampf gegen die Tuberkulose enthält. Damit stellt der europäische Gesundheitskommissar die Interessen eines Unternehmens an einer Kartoffel für die industrielle Verwertung höher als das Menschenrecht auf Gesundheit.“

Eine Rechtsexpertise von Greenpeace kommt zu dem Ergebnis, dass die Zulassung von Amflora gegen EU-Richtlinien verstieß. Zum einen könne das Resistenzgen auf Bakterien übergehen und dadurch den Menschen gefährden. Hinzu komme, dass die Gen-Pflanze nur fehlerhaft auf ökologische Risiken geprüft worden sei. Die Expertise kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland ein vorläufiges Anbauverbot nach Paragraph 20 des Gentechnikgesetzes erlassen dürfe und das Vorsorgeprinzip die Bundesregierung sogar dazu verpflichte. Ein Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, den Anbau von Amflora zu verhindern, wurde vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesen. Koalitionsabgeordnete verteidigten ihre Unterstützung von Amflora damit, dass die Gefahr eines Transfers des antibiotikaresistenten Markergens von einer gentechnisch veränderten Pflanze auf ein Bakterium extrem unwahrscheinlic“ und die Wirksamkeit von Antibiotika dadurch nicht gefährdet sei.

Ein Anbauverbot für alle Arten von genmanipulierten Kartoffel gibt es bereits seit 2007 in Peru, der Heimat der Kartoffel. Bei einem Treffen mit dem Anbauverband Naturland in Lima sagte der peruanische Umweltminister Antonio Brack kürzlich: „Der Reichtum Perus liegt in seiner enormen Biodiversität. Die Agro-Gentechnik ist eine Bedrohung für diesen unermesslichen Genpool.“