Gentech-Mais 1507: SPD stimmt gegen Veto

Die Bundesregierung wird sich bei der für den 11. Februar terminierten Abstimmung über eine Anbauzulassung für den Gentechnik-Mais 1507 wohl enthalten. Dies bestätigte Umweltministerin Barbara Hendricks in einem Interview mit Spiegel Online. Auf die Frage nach einer einheitlichen Position der Bundesregierung sagte sie, diese werde es so schnell nicht geben: „Für die SPD ist klar: Wir lehnen die Zulassung von Genmais ab. Aber Kanzleramt und Forschungsministerium haben eben ihre eigene Position dazu. Deswegen gehe ich davon aus, dass wir uns in Brüssel wohl kraftvoll enthalten werden.“
Im Bundestag stimmte die SPD ebenso kraftvoll gegen einen Antrag, mit dem die Grünen-Fraktion versucht hatte, die Bundesregierung auf ein Veto festzulegen. Bei der namentlichen Abstimmung lehnte die Große Koalition den Antrag mit 452 Stimmen ab, 121 Abgeordnete stimmten dafür, 18 Abgeordnete enthielten sich. Aus der CDU/CSU Fraktion kamen fünf Nein-Stimmen, aus der SPD-Fraktion keine einzige.
Bei einem Veto Deutschlands gilt es als sicher, dass im Ministerrat keine qualifizierte Mehrheit gegen die 1507-Zulassung zustande kommt. Dann hätte die EU-Kommission das letzte Wort, die Zulassung sicher erteilen würde. Dass der Gentech-Mais heuer noch angebaut wird ist unwahrscheinlich. Er muss zuerst noch offiziell ins Sortenregister der EU eingetragen werden. Bis dahin dürfte die Aussaat-Zeit bereits vorbei sein.
Greenpeace verwies auf eine Umfrage, wonach 88 Prozent der Deutschen die Anbauzulassung ablehnen. „Die Bedenken der Bevölkerung gegenüber Agro-Gentechnik haben Union und SPD sogar im Koalitionsvertrag anerkannt – und nun ducken sie sich feige weg,“ sagte Dirk Zimmermann, Gentechnikexperte von Greenpeace.