Patentamt zieht Monsantos Melonenpatent zurück – aus technischen Gründen

Das Europäische Patentamt hat ein Patent von Monsanto auf konventionell gezüchtete Melonen (EP1962578) aufgehoben. Das 2011 vom EPA erteilte Patent sprach dem US-Konzern das geistige Eigentum an Melonen zu, die eine natürliche, ohne Gentechnik gezüchtete Resistenz gegen bestimmte Viren aufwiesen. Entdeckt wurde diese Resistenz in indischen Melonen. Die internationale Koalition Keine Patente auf Saatgut! hatte gegen das Patent Einspruch erhoben, unterstützt von der indischen Regierung, die das Patent als einen Akt von Biopiraterie unter Verletzung indischer Gesetze wertete.

„Das Patent basierte auf konventioneller Züchtung und beanspruchte Pflanzensorten. Beides darf laut europäischer Patentgesetze nicht patentiert werden. Die Erteilung des Patentes war ein klarer Rechtsbruch“, sagte Christoph Then für die internationale Koalition Keine Patente auf Saatgut!. Er sieht den Widerruf des Patents als wichtigen Erfolg, „aber das generelle Problem kann nicht durch Einsprüche am EPA gelöst werden.“ Denn aufgehoben habe EPA das Patent, weil „weil es technisch nicht ausreichend beschrieben war“, sagte Then der Frankfurter Rundschau. Seine Patentpraxis verteidige das EPA nach wie vor.

Deshalb müsse die Politik dafür sorgen, dass das EPA Gesetze korrekt anwende und Verbote nicht ausgehebelt werden, argumentiert Christoph Then. „In Deutschland liegt die Verantwortung bei Justizminister Heiko Maas.“ Die Online-Aktivisten von Campact haben deshalb eine E-Mail Aktion gestartet. Über350.000 Menschen haben Minister Maas einen konkreten Handlungsauftrag geschickt: „Setzen Sie sich im Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation und in der Europäischen Union dafür ein, dass keine Patente auf Pflanzen, Tiere und Saatgut mehr erteilt werden!“