Der zuständige EU-Fachausschuss hat seine Entscheidung für die erneute Zulassung des Herbizids Glyphosat vertagt. Vorausgegangen waren Ankündigungen von Frankreich, Italien, Schweden und den Niederlanden, gegen eine Zulassung zu stimmen. Die Bundesregierung enthielt sich der Stimme. Damit wäre bei einem Beschluss die notwendige qualifizierte Mehrheit verfehlt worden.
Zwar hatte der deutsche Bundestag zuvor mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU einen Antrag der Grünen abgelehnt, die voreilige Neuzulassung von Glyphosat zu stoppen. Das Umweltbundesamt hingegen sprach sich öffentlich gegen eine Zulassung aus. Daraufhin konnten sich Bundesumwelt- und Landwirtschaftsministerium nicht auf eine Position einigen, berichtete der Online-Dienst top agrar.
Der grüne Europaparlamentarier Martin Häusling bezeichnete die vertagte Abstimmung als einen „ersten großen Erfolg“. Vor einer Woche sei an eine Verschiebung nicht zu denken gewesen. Erst eine intensive Kampagne der Zivilgesellschaft habe dazu geführt, „dass zumindest einige Regierungen, darunter auch die deutsche, die Verlängerung nicht einfach abgenickt haben“. Das Umweltinstitut München hatte vergangene Woche mit großem Medienecho die Glyphosatgehalte der 14 meistverkauften deutschen Biere veröffentlicht. Letzten Freitag hatten der Biofilialist Basic und die Bürgerinitiative Landwende die bundesweiten Ergebnisse von 2000 Urinuntersuchungen vorgestellt. Häusling forderte die EU-Kommission auf, in den kommenden Wochen für eine umfangreiche und ausgewogene Analyse der Risiken zu sorgen. Denn in ihrer Beschlussvorlage wollte die EU-Kommission die Anwendung des Herbizids für die nächsten 15 Jahre ohne Auflagen genehmigen.
Das nächste Mal tagt der EU-Fachausschuss turnusgemäß am 18./19. Mai. Sollte er dabei eine Zulassung beschließen, dann vermutlich mit Auflagen, schätzt top agrar. Denn das Bundesumweltministerium habe Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität zur Bedingung für eine Zustimmung gemacht. Diesen Punkt hebt auch das Umweltbundesamt auf seiner Glyphosat-Seite besonders hervor