Glyphosat: Ausstieg ist auch ohne EU möglich

Frankreich hat angekündigt, die Nutzung von Glyphosat bis 2020 zu beenden. Staatspräsident Emmanuel Macron habe die Regierung beauftragt, „die notwendigen Vorkehrungen für ein Verbot des Glyphosats in Frankreich zu treffen, sobald Alternativen gefunden sind, und spätestens in drei Jahren”, meldete die französische Botschaft in Berlin. In Österreich hat die mitregierende SPÖ im Nationalrat ein nationales Glyphosatverbot beantragt, während der Regierungspartner ÖVP sich noch sträubt. Auch einzelne Bundesländer wie Kärnten diskutieren Möglichkeiten, Anwendungsverbote zu erlassen.

In Deutschland drängt die SPD auf ein baldiges Verbot von Glyphosat. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kündigte dazu in der Westdeutschen Zeitung eine Initiative im Bundestag an, „die national das Ausbringen von Glyphosat verhindert“. Auch SPD-Chef Martin Schulz stellte sich hinter diese Forderung. Die Thüringer Allgemeine meldete, dass Thüringens grüne Umweltministerin Anja Siegesmund im Bundesrat eine Initiative zur Glyphosat-Reduzierung einbringen werde. Selbst Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt kündigte an: „National werden wir darüber hinaus zusätzliche Maßnahmen im Sinne einer restriktiveren Anwendung ergreifen.“ Top Agrar online erinnerte daran, dass Schmidt sich im Vorfeld der EU-Entscheidung offen für eine nur dreijährige Verlängerung ausgesprochen hatte. Auch habe er sich immer wieder für Einschränkungen bei der Anwendung und Auflagen zur Steigerung der Biodiversität stark gemacht.
Möglich sind nationale Verbote, weil die EU nur den Wirkstoff Glyphosat zugelassen hat. Die daraus hergestellten gebrauchsfertigen Pestizide müssen die Mitgliedsstaaten anschließend in eigenen Verfahren zulassen und können dabei die Nutzung einschränken. Nach Angaben des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sind aktuell 37 Pestizide mit Glyphosat zugelassen, die von 12 Firmen unter 105 Handelsnamen vermarktet werden. Sie müssen einzeln neu zugelassen werden, wobei auch die Zustimmung des Umweltbundesamtes notwendig ist.

Auch Kommunen können Schritte gegen Glyphosat und andere Herbizide ergreifen, in dem sie deren Einsatz in Parks und anderen öffentlichen Grünflächen untersagen. Nach Angaben des Umweltverbandes BUND haben sich bisher 90 Städte und Gemeinden in Deutschland entschieden, ihre Grünflächen ohne Pestizide oder mindestens ohne Glyphosat zu bewirtschaften. Der BUND unterstützt diese Aktivitäten durch einen Ratgeber: „Die pestizidfreie Kommune“.

 

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